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Coronabekämpfungsverordnung

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Fünfzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO) vom 8. Januar 2021 (tritt am 11. Januar in Kraft)

NEU⇒ Erste Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO) vom 22. Januar 2021

Begründung der ersten Landesverordnung zur Änderung der 15. CoBeLVO vom 22. Januar 2021

Die Corona-Bekämpfungsverordnung vom 08. Januar 2021 finden Sie hier zum Download. Die Verordnung tritt am 11. Januar 2021 in Kraft und mit Ablauf des 31. Januar 2021 außer Kraft. 
Diese ersetzt alle bisherigen Allgemeinverfügungen, Erlasse und die Corona-Bekämpfungsverordnungen Nr. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9.10, 11, 12 13 und 14.

Ergänzende Dokumente:

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 18. Dezember 2020.

Begründung zur 2. Änderungsverordnung


    Allgemeinverfügung zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des erhöhten Aufkommens von SARS-CoV-2 -Infektionen im Kreis Ahrweiler 


     

    Hygienekonzepte

    Hygienekonzept

    Hygieneplan für die Schulen

    Auch nach den Sommerferien wird der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen stattfinden. Der Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz (5. überarbeitete Fassung, gültig ab 17.08.2020) wurde in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und der Universitätsmedizin Mainz erarbeitet. Er soll die Schulen bei der Umsetzung der notwendigen Hygienemaßnahmen im Schuljahr 2020/21 unterstützen. Der Hygieneplan-Corona für Studienseminare (wird derzeit überarbeitet) dient als Grundlage zur Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes während der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung.

    Empfehlungen für Kindertagesstätten

    Das Ministerium für Bildung hat gemeinsam mit den Kommunalen Spitzen, dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, dem Landeselternausschuss, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland e. V. und der komba Empfehlungen zur Anpassung der Hygienepläne der Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz betreffend Corona veröffentlicht.

     

    NEU⇒ Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

    Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 05. Januar 2021. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

    Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

    Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 02. Dezember 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

    Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.​​​​​​​

    Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 16. November 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.​​​​​​​

     Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 28. Oktoberr 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

    Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 14. Oktoberr 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

    Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 29. September 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

    Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 27. August 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

    Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleienam 16. Juli 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

    Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 17. Juni 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

    Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 06. Mai 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

    Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 30. April 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

    Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

    Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.