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Coronabekämpfungsverordnung

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Elfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (11. CoBeLVO) vom 11. September 2020

Konsolidierte Fassung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 11. September (gilt z.T. ab dem 10. & z.T. 13. Oktober 2020)

NEU ⇒ Konsolidierte Fassung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 11. September  (tritt am 26. Oktober 2020 in Kraft)

Konsolidierte Fassung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 11. September

Die 11. Corona-Bekämpfungsverordnung vom 11. September 2020 finden Sie hier zum Download. Die Verordnung tritt am 16. September 2020 in Kraft und mit Ablauf des 31. Oktober 2020 außer Kraft. 
Diese ersetzt alle bisherigen Allgemeinverfügungen, Erlasse und die Corona-Bekämpfungsverordnungen Nr. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 und 10.

NEU ⇒ Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 22. Oktober 2020  (gilt ab 26. Oktober 2020)

Vierte Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 9. Oktober 2020 (gilt z.T. ab dem 10. & z.T. 13. Oktober 2020)

Dritte Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 2. Oktober 2020  (gilt ab dem 3. Oktober 2020)

Zweite Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. September 2020  (gilt ab dem 1. Oktober 2020)

Erste Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 18. September 2020 (gilt ab dem 19. September 2020)

Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 23 der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung

Auslegungshilfe Sommer 2020

Hygienekonzepte

Hygienekonzepte (gültig ab 16.09.2020)

Hygieneplan für die Schulen

Auch nach den Sommerferien wird der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen stattfinden. Der Hygieneplan-Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz (5. überarbeitete Fassung, gültig ab 17.08.2020) wurde in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und der Universitätsmedizin Mainz erarbeitet. Er soll die Schulen bei der Umsetzung der notwendigen Hygienemaßnahmen im Schuljahr 2020/21 unterstützen. Der Hygieneplan-Corona für Studienseminare (wird derzeit überarbeitet) dient als Grundlage zur Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes während der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung.

Empfehlungen für Kindertagesstätten

Das Ministerium für Bildung hat gemeinsam mit den Kommunalen Spitzen, dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, dem Landeselternausschuss, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland e. V. und der komba Empfehlungen zur Anpassung der Hygienepläne der Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz betreffend Corona veröffentlicht.

Stufenkonzept für Lockerungen mit Vorsicht

4 Stufen für einen veränderten Alltag

„Allen Lebens- und Geschäftsbereichen eine verlässliche Perspektive geben, den veränderten Alltag gestalten und dabei das Infektionsgeschehen kontrollieren, das ist Ziel der ‚Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz‘, die der Ministerrat verabschiedet hat.  Das Konzept folgt dem Dreiklang „Gesundheit schützen – Freiheitsrechte bewahren – Wirtschaft stärken."Weitere Informationen erhalten Sie unter:

https://corona.rlp.de/de/themen/zukunftsperspektive-rheinland-pfalz/

Den Stufenplan als Tabelle können Sie sich hier als PDF herunterladen



Hinweis: Mit Ablauf des 6. Mai 2020 sind §§ 7 Abs. 1 Nr. 2 bis 10, 8 und 15 Nr. 51 bis 56 der 5. CoBeLVO vom 30. April 2020 außer Kraft getreten und durch die untenstehenden Landesverordnungen jeweils vom 6. Mai 2020 ersetzt worden. 

Weitere Verordnungen finden Sie unter https://corona.rlp.de


NEU⇒ Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 28. Oktoberr 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 14. Oktoberr 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 29. September 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 27. August 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleienam 16. Juli 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 17. Juni 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 06. Mai 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 30. April 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.

Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2020. Den Beschluss finden sie hier als PDF.